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Kosching: Resolution gegen Rechts und Migrationsrat

Zwei Anträge stellt der Parteilose Frank Kosching in der heute um 16 Uhr stattfindenden Sitzung des Osteroder Kreistags.

Gegen AfD – für Demokratie und Toleranz

Rückblickend auf die Zusammenkunft des sogenannten Freundeskreiseses Niedersachsen/Thüringen Anfang März in Bad Lauterberg hat der ehemalige Abgeordnete der Linken, der am 3.3. die Partei verlassen hatte, einen Resolutionsentwurf vorbereitet. „Mit Sorge nimmt der Kreistag zur Kenntnis“, heißt es darin, „dass sich neue völkische und rechtsextreme Strukturen offenbar unter Einbeziehung von Mitgliedern der NPD, der Jugendorganisation der AfD und der sog. Pegida-Bewegung gebildet haben, die auch im Landkreis Osterode Fuß zu fassen versuchen“.

Der Kreistag soll, so Kosching, nicht nur einen weltoffenen, demokratischen und toleranten fusionierten Landkreis Göttingen anstreben, sondern auch Parteien wie die AfD, die sich Fremdenhass und Nationalismus auf die Fahnen geschrieben haben, ablehnen.

Sprachrohr für die Belange der Flüchtlinge
In seinem zweiten Antrag schlägt Frank Kosching die Bildung eines Migrations- und Integrationsrates als Sprachrohr für die Belange insbesondere der Flüchtlinge im erweiterten Landkreis Göttingen vor, in dem zum 1. November der Kreis Osterode aufgehen wird. Bis dahin soll dieser übergangsweise einen eigenen Flüchtlingsbeirat ins Leben rufen. Umgehend, so Kosching, sollen Größe und Struktur des beratenden Gremiums sowie Zusammensetzung und Aufgabenbereiche abgestimmt werden. In die Vorbereitungen will Kosching Migrantinnen und Migranten aus beiden Landkreisen einbezogen sehen. Im Antrag heißt es: „Um an der Mitwirkung interessierte und geeignete Frauen und Männer zu finden, werden in beiden Landkreisen Informationsveranstaltungen durchgeführt. Besonderen Wert legt Frank Kosching, der sich in der Fusionsdebatte gegen ein Zusammengehen mit Göttingen ausgesprochen hatte, darauf, dass die Flüchtlinge im Gebiet des künftigen Altkreises Osterode angemessen vertreten sind. „Es ist sicherzustellen, dass bei der Besetzung des Beirats im fusionierten Landkreis Göttingen aus Osteroder Sicht mindestens ein 1:2-Verhältnis gewahrt wird“, heißt es dazu im Antrag.

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