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Gedanken zum 1. November 2016

Der heutige 1. November 2016 ist kein guter Tag für die Demokratie im ehemaligen Landkreis Osterode am Harz – und zwar nicht einfach deshalb, weil der Landkreis nach 131 Jahren zu bestehen aufgehört hat. Bereits das erste Hesse-Gutachten hat gezeigt, dass wir mittel- bis langfristig einen Partner brauchen, um die Probleme der demographischen Entwicklung zu bewältigen und die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Der neue Landkreis wäre – im Unterschied zum riesigen Landkreis Northeim – von der Größe her in Ordnung – wenn er ein Mittelzentrum wie etwa Goslar und nicht das übermächtige Oberzentrum Göttingen als Kreisstadt und Verwaltungszentrum hätte – und wenn die peripheren Harz-Bereiche des Altkreises Osterode sich im fusionierten Landkreis Göttingen nicht in weit entfernter Randlage mit einer Distanz von 60 Kilometern (und mehr) zur Kreisstadt befänden.

wappen_lko_endeDie Sogwirkung Göttingens bildet einen Verdichtungsraum um das Oberzentrum mit positiver Bevölkerungsentwicklung und schafft gleichzeitig im Gegensatz dazu eine tendenziell immer strukturschwächere Peripherie mit zurückgehender Bevölkerung. Diese gegenläufige Entwicklung hat sich in den letzten Jahrzehnten beschleunigt vollzogen. Neu ist, dass mit dem fusionierten Landkreis Göttingen innerhalb einer gemeinsamen übergeordneten Gebietskörperschaft eine Ressourcenallokation stattfindet – etwa im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge. Ein Konzept, das etwa die bestehenden Disparitäten durch gezielte Förderung nach dem Gegenstromprinzip mildern könnte, scheint politisch nicht opportun. Man hat sich mit dem Landkreis Osterode schließlich nicht zusammengetan und 80 Mio. Euro „Entschuldungshilfe“ vom Land erhalten, um anschließend Geld in die strukturschwachen Teilräume zu pumpen. Das wäre aber erforderlich, um diese Bereiche infrastrukturell anzubinden: Dazu gehört nicht nur Hochgeschwindigkeitsinternet über Breitbandverbindungen. Noch wichtiger wäre es, kurzfristig eine ÖPNV-Schnellverbindung vom Harz nach Göttingen zu schaffen: preisgünstig, mit dezentraler Anbindung an bestehende Netze und in bürgerfreundlicher Taktung. Für Menschen ohne eigenen Pkw ist es mehr oder minder ein Halbtagesabenteuer, vom Südharz nach Göttingen zu kommen – und gleichzeitig wird die Bevölkerung vor allem im Altkreis Osterode immer älter.

Der Start in die Kreisfusion ist nicht gelungen – und zwar weniger wegen der schon jetzt offensichtlichen Nachteile für unseren Altkreis Osterode etwa beim Kursangebot der neuen Volkshochschule oder in der Leitstellenfrage. Die Fusionsverhandlungen fanden 2011 bis 2013 weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Als grundmandatierter Kreistagsabgeordneter wurde ich von jedweder Mitwirkung ausgeschlossen.

Mit Unterstützung der Lokalzeitung Harzkurier versuchten SPD und Grüne das von der BI Für Osterode durchgesetzte Bürgerbegehren und den –entscheid vom 2. Dezember 2012 zu diskreditieren (er ist knapp am NKomVG-Quorum gescheitert). Anlässlich des Kreistagsbeschlusses zum Gebietsänderungsvertrag versprach die Mehrheitsgruppe jedoch, der Bürger werde abschließend in Form eines erneuten, freiweilligen Bürgerentscheides das letzte Wort haben. Dieses Versprechen wurde nie eingelöst.

Bei der sogenannten „historischen Kreistagsentscheidung“ waren denn auch SPD und Grüne unter sich. Wegen der vielen demokratischen Mängel beim Zustandekommen der Kreisfusion habe ich wie auch CDU- und FDP/BI Bad Lauterberg-Fraktion an der Abstimmung über den Gebietsänderungsvertrag vom 26. August 2013 unter Protest nicht teilgenommen.

Ich bin froh, der BI Für Osterode anzugehören, die sich seit nunmehr fünf Jahren für die Belange des Landkreises Osterode einsetzt und auch die künftige Entwicklung kritisch und konstruktiv begleiten wird. Wir verstehen uns als konsequente Interessengemeinschaft für den Altkreis Osterode. Das ist notwendig, weil mit der Auflösung des Landkreises Osterode die politische Klammer um die Partikularinteressen der einzelnen Gemeinden entfallen ist. Wir wählen bewusst die ehemalige Kreisebene als Arbeits- und Betrachtungsraum, um innerhalb dieses Raumes Potenziale zu erkennen, wo mehrere Gemeinden, Interessenverbände oder Bürger gemeinsam an einem Strang ziehen können, weil sie eine kooperative Sichtweise oberhalb ihrer eigenen Kirchturmperspektive erkannt haben. Eine solche kollektive, solidarische und übergeordnete Perspektive mit entsprechenden Handlungsansätzen innerhalb des Altkreises Osterode zu fördern – das sehen wir als unsere Aufgabe an.

Glückauf!

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