Bürgerbefragung zum Ravensberg?

In seinem Leserbrief vom 15. Juni im Harzkurier regt Herr Grüneberg aus Bad Sachsa die Durchführung einer Bürgerbefragung zur Planung auf dem Ravensberg an. Prima Vorschlag, allerdings ohne Erfolgsperspektive. Auch bei der Kreisfusion wurde den Bürgern versprochen, dass sie am Ende darüber abstimmen dürfen. Eine solche abschließende Abstimmung hat jedoch…

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Vom Umgang mit der journalistischen Sorgfaltspflicht

Michael Paetzold bezeichnet mich in seinem Bericht „Weg frei für Ravensberg-Planung“ über die Kreistagssitzung vom 13. Juni an drei Stellen als „Abgeordneten der Linken“ bzw. als „Linken“. Tatsächlich habe ich den Kreisverband Osterode der Partei Die Linke gemeinsam mit einem weiteren Kreisvorstandsmitglied am 15.12.2014 verlassen. Am 4.3.2016 bin ich aus…

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Kosching: Resolution gegen Rechts und Migrationsrat

Zwei Anträge stellt der Parteilose Frank Kosching in der heute um 16 Uhr stattfindenden Sitzung des Osteroder Kreistags. Gegen AfD – für Demokratie und Toleranz Rückblickend auf die Zusammenkunft des sogenannten Freundeskreiseses Niedersachsen/Thüringen Anfang März in Bad Lauterberg hat der ehemalige Abgeordnete der Linken, der am 3.3. die Partei verlassen…

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Für einen weltoffenen und toleranten Landkreis, gegen fremdenfeindliche und nationalistische Gruppierungen und Parteien

Mein Entschließungsantrag gegen Freundeskreis und AfD lautet wie folgt: Mit Sorge nimmt der Kreistag zur Kenntnis, dass sich mit dem „Freundeskreis Niedersachsen/Thüringen“ neue völkische und rechtsextreme Strukturen offenbar unter Einbeziehung von Mitgliedern der NPD, der Jugendorganisation der AfD und der sog. Pegida-Bewegung gebildet haben, die auch im Landkreis Osterode Fuß…

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Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration

Weil ich nicht weit bis ins Frühjahr 2017 warten wollte, bis sich der neue Kreistag konstituiert haben würde, wollte ich die verbleibende Zeit bis zum Ende der Wahlperiode nutzen, um bereits im Landkreis Osterode eine Initiative für einen starken Migrationsrat zu starten, der dann im fusionierten Landkreis Fahrt aufnehmen könnte.…

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Gefangen im eigenen Opportunismus

Zu den Einlassungen des Herrn Fascher vom 1. Juli 2015 In einer Erklärung hat der Göttinger Kreistags-Linke Eckhard Fascher mir am 1. Juli die Zusammenarbeit gekündigt. Nicht nur meine Überraschung über diesen Schritt, sondern auch meine Bestürzung darüber hält sich in engen Grenzen. Zwar war die Zusammenarbeit in den letzen…

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Autoritär, dogmatisch, undemokratisch

Osteroder Kreistagsabgeordneter Frank Kosching sieht keine Basis mehr für eine Zusammenarbeit mit dem Göttinger Kreisverband Die Linke Am gestrigen 29. Juni 2015 fand eine Kreismitgliederversammlung der Göttinger Linken statt. Darin wurde ein neuer Kreisvorstand (in Göttingen nennen sie das „Kreissprecherrat“) gewählt. Dem Parteiflügel, der sich selbst als „antikapitalistisch“ bezeichnet und…

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