Themenkomplex Rechtsextremismus: Anfragen an die Kreisverwaltung und Antworten vom Ersten Kreisrat Geißlreiter

Am 15. November 2011 stellte ich mehrere Anfragen zum Themenkomplex Rechtsextremismus/Rechtsterrorismus an den Ersten Kreisrat Gero Geißlreiter. Dieser beantwortete die Anfragen in der konstituierenden Sitzung des Kreistags am 21. November 2011. Nachstehend seien Fragen und Antworten dokumentiert. Abg. Frank Kosching: Hintergrund der aktuellen Anfragen ist der folgende Vorgang vom Frühjahr…

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Themenkomplex Kreisfusion: Anfragen an die Kreisverwaltung und Antworten vom Ersten Kreisrat Geißlreiter

Am 15. November 2011 stellte ich mehrere Anfragen zum Themenkomplex Kreisfusion an den Ersten Kreisrat Gero Geißlreiter. Dieser beantwortete die Anfragen in der konstituierenden Sitzung des Kreistags am 21. November 2011. Nachstehend seien Fragen und Antworten dokumentiert. Abg. Frank Kosching: ——————————————————————————————————————- 1.1. Wie bewerten Sie die Tatsache, dass – ausweislich…

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Eine rein politische Entscheidung?

Nach Vorentscheidung des Osteroder Kreistags für Göttingen-Lösung: Verantwortliche sollen auf Bürgerversammlung Rede und Antwort stehen Der alte Kreistag hat am 31.10., dem letzten Tag seiner Wahlperiode, einer Fusionslösung mit Göttingen und Northeim den Weg gebahnt. Dadurch entsteht ein Landkreis, der fast fünfmal so groß ist wie der aktuelle Kreis Osterode…

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Die Arroganz der Macht

SPD, FDP* und Grüne setzen sich im Osteroder Kreistag über den Bürgerwillen hinweg, starten die „Triangel-Lösung“ und erlauben keinen Bürgerentscheid über die Kreisfusion Am Reformationstag des Jahres 2011 wurde der Anfang vom Ende des Landkreises Osterode eingeläutet. Im Vorfeld der außerordentlichen Kreistagssitzung machten überraschend viele Bürger in – häufig beeindruckenden…

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Fraktionsübergreifender Kreistagsantrag zum Bürgerentscheid

EinwohnerInnen sollen frühestmöglich selbst entscheiden können Die öffentlichen Meinungsäußerungen der letzten Wochen im Landkreis Osterode haben gezeigt, dass es die von Bernhard Reuter behauptete klare Ausrichtung der Bürgerinnen und Bürger auf Göttingen und Northeim nicht gibt. Tatsächlich haben viele Menschen ihre Stimme für eine Fusion mit Goslar erhoben – vermutlich…

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Bürgerbefragung zu Kreisfusionsplänen jetzt!

Allmählich sollte sich Bernhard Reuter eines angemessenen Tones befleißigen. Die – legitimen – Gespräche des Goslarer Landrates Manke mit einzelnen Kommunen des Kreises Osterode als „Kriegserklärung“ zu denunzieren, ist fadenscheiniges Bauerntheater – eine unschöne Szene inmitten einer Provinzposse, in der sich ein karriereorientierter Sozialdemokrat ein opulentes Denkmal setzen will. Dies…

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Funktionalreform mit Augenmaß statt technokratische Gebietsreform für Südniedersachsen

Professor Dr. Dr. h.c. Joachim Jens Hesse präsentierte am 28. September eine teilregionale Untersuchung für die Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode am Harz. Die Arbeit des Berliner „Internationalen Institutes für Staats- und Europawissenschaften“ wurde als Vertiefung der bereits im Sommer 2010 vorgestellten Untersuchung „Kommunalstrukturen in Niedersachsen“ (im Auftrag des NMI)…

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Mit dem trojanischen Gaul gegen die Demokratiefeinde

Engagement von SPD, CDU, FDP und Grünen gegen „Extremisten“ – ein verhängnisvolles Danaergeschenk. Kurz nach der Kommunalwahl konnte man im Harzkurier von der Besorgnis lesen, die CDU und SPD im Hinblick auf die errungenen Mandate der „Extremisten“ äußerten, wozu nach ihrer Diktion nicht nur die neofaschistische NPD, sondern selbstverständlich auch…

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100 Jahre internationaler Frauentag

Ilyas Cangöz, Ratsherr (DIE LINKE) in Herzberg am Harz und Vorsitzender des alevitischen Kultur- und Solidaritätsvereins, am 05.03.2011 zum einhundertsten internationalen Frauentag. Der internationale Frauentag feiert ein „rundes“ Jubiläum! In diesem Jahr wird er zum 100. Mal begangen! Im Jahr 1911 fand auf Vorschlag der Sozialistin Clara Zetkin in Deutschland…

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