Wacker, weil wirkungslos

Der Samtgemeinderat Bad Grund übt sich am 10. Januar in vermeintlicher Impertinenz und finaler Fusionsrhetorik

Bevor der Samtgemeinderat Bad Grund demnächst durch einen schlichten Gemeinderat ersetzt wird, wollen es der Bad Grundner SPD-Bürgermeister Manfred von Daak und sein Widerpart aus der Bergstadt, CDU-Fraktionsvorsitzender Peter Schwinger, mit reichlich Presseflankierung noch mal so richtig krachen lassen. “Goslar oder gar nichts“ lautet offenbar die Parole. Und wenn die Göttingen-Option nicht endlich fallengelassen wird, dann tritt Bad Grund eben gesondert, nur als Gemeinde, dem Kreis Goslar bei – so die verheißungsvolle Dramaturgie, die – wie immer, wenn etwas Wichtiges in der Region geschieht, von Gero Geißlreiter im Auftrag der Harzkurier-Redaktion juristisch gewürdigt wird. „Die dürfen das gar nicht“, gibt der Hauptverwaltungsbeamte sinngemäß zu Protokoll. Und damit wäre die Welt auch fast schon wieder in Ordnung.

In der Tat ist die Drohung, Bad Grund könne separat dem Landkreis Goslar beitreten, nichts weiter als Verbalakrobatik mit Netz und doppeltem Boden. Sie kann nur deswegen so wacker vorgetragen werden, weil sie wirkungslos verpufft. Inzwischen dürfte sich herumgesprochen haben, dass niemand im Land Gebietsänderungen beschließen kann außer dem Niedersächsischen Landtag. Was also bleibt? Säbelrasseln 10 Tage vor der Kommunalwahl in Bad Grund. Offenbar spüren die Sozialdemokraten in der Samtgemeinde, aber speziell wohl in der Bergstadt, dass ihnen die Felle wegschwimmen und Karl Heinz Hausmann diesmal Ungemach bringen könnte – zu recht übrigens.

Wenn der 20. Januar etwas bringen wird, dann der Sozialdemokratie jene Einsicht, dass sich das Wahlvolk nicht endlos hinter die Fichte führen lässt – und den Bürgern die Möglichkeit, mit ihrer Stimme den Sozialdemokraten und den Grünen jene Lektion zu erteilen, die beide Parteien vor lauter selbstgefälliger Überheblichkeit so bitter nötig haben. Abgesehen davon haben Menschen, die ein soziales und gerechtes Bad Grund inmitten eines vereinten Westharzkreises wollen, eigentlich ohnehin keinen Anlass, SPD oder Grüne zu wählen, dafür aber allen Grund, ihr Kreuz bei der LINKEN zu machen.

Von Beginn an war DIE LINKE dezidiert für einen Zusammenschluss mit Goslar, der uns erstmalig einen verfassten, geeinten Westharz bringen würde. „Vernunft statt Hausmann“ steht auf unseren Plakaten in der Samtgemeinde und im Südharz. Das ist leider begründet, denn der Großkreis fällt nicht vom Himmel, an ihm klebt das Etikett der Sozialdemokratie. Der Regionalkreis Göttingen ist ein Projekt der Niedersachsen-SPD und der Grünen zur strukturellen Machtsicherung im Süden unseres Landes. Er trägt die Handschrift von Thomas Oppermann, Sigmar Gabriel und Bernhard Reuter. Im Schatten dieser einflussreichen Strippenzieher spielen Lokalpolitiker wie Herbert Lohrberg und Klaus Liebing nur eine sehr nachgeordnete Rolle. Sie wurden folgerichtig im Kreistag von Hausmann und vermutlich Panknin weitestgehend kaltgestellt.

Mein Kollege Ratsherr Tevfik Sahin von der LINKEN wird übrigens am 10. Januar zugunsten von Goslar abstimmen, denn mal ehrlich: Verglichen mit der Einverleibung in den Großkreis Göttingen ist das die weitaus bessere Variante. Zumindest kann man ja schon mal so tun, als ob …

Frank Kosching

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